Januar 2025
Liebe Mitglieder,
dieses Jahr ist Bundestagswahl und es ist nicht wirklich vorhersehbar, wer die nächste Regierung bilden wird.
Bekommen wir österreichische Verhältnisse, wo über Monate hinweg Koalitionsgespräche stattfanden, die letztendlich aber ergebnislos blieben – alles nur, um die rechte FPÖ und damit auch die stärkste Partei an einer Regierungsbildung zu hindern?
In Deutschland gibt es viele mögliche, aber nur wenige realistische Koalitionen, die nach aktuellen Umfragen entstehen könnten. Was aber nach der Wahl im Februar nicht passieren darf, sind monatelange Verhandlungen. Deutschland hat vieles, aber Zeit gehört nicht mehr unbedingt dazu –und bekanntlich ist Zeit gleich Geld!
Wir brauchen mutige Politiker, die intellektuell auch in der Lage sind, ausgetretene Pfade zu verlassen und sich auf die essentiellen Grundlagen zu besinnen. Das ist umso wichtiger, da – egal mit welcher Regierung – nicht mehr Geld im Haushalt vorhanden ist. Bei Rekordsteuereinnahmen von geschätzten 941 Milliarden Euro 2024 kann dies eigentlich nur noch ein Ausgabenproblem sein!
Aber genau da gilt es anzufangen, auch wenn das die eigene Popularität sinken lässt. Die Zeit von Nebelkerzen wie Warnwesten für Hühner, mehr Bio in Kantinen oder halbdurchdachtes Ordnungsrecht ist hoffentlich vorbei.
Es muss vieles wieder zurück auf die grundlegenden Dinge reduziert werden. Mittlerweile ist fast alles zu aufgebläht und damit kostenintensiv und träge geworden. Ob in Anträgen, Dokumentationen oder der Praxistauglichkeit, alles muss mit viel Aufwand erstellt und nachher verwaltet werden – und das alles ohne jegliche Wertschöpfung oder Erkenntnis!
Genau dort müssen Politiker ansetzen und ihrem Auftrag entsprechend gerecht werden. Verschlanken und auf ein vertretbares Maß vereinfachen muss die Überschrift sein und dann kann es auch wieder besser werden, davon bin ich überzeugt.
In diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes neues Jahr und gutes Gelingen!
Christoph Klomburg, Vorsitzender