Dezember 2024
Liebe Mitglieder,
mittlerweile sind wir im Dezember angelangt und somit ist Gelegenheit auf das vergangene Jahr zurückzublicken. Begonnen hat das Jahr mit Demonstrationen u. a. in Loccum, Hannover und Berlin, darauf folgten weitere Schleichfahrten, Brückentage und das kurzfristige Blockieren von wichtigen Kreuzungen oder anderen Knotenpunkten. Die vielen Versprechungen der Politik und das Fortschreiten des Jahres ins Frühjahr, lenkte unsere Traktoren runter von der Straße wieder auf den Acker oder aufs Grünland. Es gibt eine lange Liste mit Punkten, die von der Politik abgearbeitet werden sollte. Dabei ist aber nicht viel herausgekommen, abgesehen von der Kernforderung: Die Ampel hat abgedankt.
Die restlichen Forderungen dauern nun mal. Es muss viel beratschlagt und ausgesessen werden. Dass es, wenn die Politik es denn will, auch mal schnell gehen kann, sieht man an der Erstellung der LNG-Terminals. Laut einer Veröffentlichung unseres benachbarten Kreisverbandes Grafschaft Diepholz, sind in den letzten sechs Jahren 17 bürokratische Vorhaben abgeschafft und 25 vereinfacht worden. Allerdings wurden 174 neue Vorschriften eingeführt.
Das vorletzte glorreiche Husarenstück, das von der Politik verabschiedet wurde, ist im Jahressteuergesetz beschlossen worden. Die Absenkung des Pauschalierungssatzes von 9,0 Prozent auf 7,8 Prozent beinhaltet eine Zwischenstufe von 8,4 Prozent für drei Wochen. Damit trifft man in erster Linie die doch immer so geforderten Familienbetriebe. Ich behaupte mal, dass diese Steuerabsenkung die Betriebe finanziell mehr trifft, als die Reduzierung bzw. die geplante Abschaffung der Agrardieselbeihilfe. Als besonderes Highlight zu Nikolaus wurde das Mercusor-Abkommen ratifiziert. Die Industrie erfreut‘s und die Zeche zahlen die landwirtschaftlichen Betriebe, die Bürger und die Umwelt.
Wenn ich das alles so lese und Revue passieren lasse, spüre ich ein starkes Verlangen wieder auf die Straße zu gehen.
Allerdings wird sich die jetzige Regierung den Schuh nicht mehr anziehen und somit ist es eine Verschwendung von Lebenszeit und Geld.
Trotz dieser tollen Bescherungen wünsche ich allen ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest.
Jürgen Meyer, Vorsitzender